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»Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)«



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Leistungsbeschreibung

Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz

Der Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) soll den Städten und Gemeinden aus ihren Finanznöten helfen. Darauf haben sich die Landesregierung und die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände am 22. September 2010 in Mainz auf der Basis einer gemeinsamen Erklärung geeinigt.

Der Entschuldungsfonds ist zum 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Dieser soll den Kommunen helfen, ihre bis zum Stichtag 31.12.2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite deutlich zu reduzieren und über eine Laufzeit von 15 Jahren rund zwei Drittel der ursprünglichen Kreditsumme zu tilgen. Die Finanzierung des Fonds ist zu einem Drittel von den Kommunen selbst zu leisten, ein weiteres Drittel wird aus dem kommunalen Finanzausgleich aufgebracht, das letzte Drittel kommt aus dem Landeshaushalt.

Der Abschluss eines entsprechenden Konsolidierungsvertrages ist Voraussetzung für die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds. Der mit den beteiligten Gemeinden abgeschlossene Konsolidierungsvertrag beinhaltet unter anderem die zu erbringenden Konsolidierungsmaßnahmen.

Nachfolgende Kommunen nehmen ab dem 01.01.2012 am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz teil:

Kommune Konsolidierungsvertrag
(als pdf-DateiI)
Nachweis der Eigenleistungen
und aktueller Verlauf des
Konsolidierungspfades
(als pdf-Datei)
Bemerkungen
Ortsgemeinde Auw a. d. Kyll Vertrag Auw a. d. Kyll Nachweis Auw a. d. Kyll   
Ortsgemeinde Herforst Vertrag Herforst   ausgeschieden
zum 31.12.2015
Ortsgemeinde Hosten Vertrag Hosten  Nachweis Hosten   
Ortsgemeinde Orenhofen Vertrag Orenhofen  Nachweis Orenhofen   
Ortsgemeinde Preist Vertrag Preist  Nachweis Preist   
Ortsgemeinde Spangdahlem Vertrag Spangdahlem  Nachweis Spangdahlem   
Stadt Speicher Vertrag Stadt Speicher  Nachweis Speicher